Rede zum Entwurf des Haushaltsplans 2023

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung,
liebe Bürgerinnen und Bürger
sehr geehrte Ratsmitglieder,

vor uns liegt der Haushaltsplan für das bereits begonnene Jahr. Leider ist die Einbringung des Zahlenwerkes, dementsprechend auch die Beratung und die heutige Beschlussfassung verschoben worden. Man fragt sich, ab wann ist ein Haushalt konkret planbar? Heute haben wir auch schon wieder neuere Erkenntnisse, als noch zur Einbringung des Plans. Es kann aufgrund von Einmaleffekten mit 800.000€ mehr an Gewerbesteuererträgen geplant werden. Also, Veränderungen und Anpassungen gibt es immer.
Zunächst auch einmal ein kurzer Blick auf die vergangenen Jahre. Die Planungen waren fast immer mit einem negativen Jahresabschluss ausgegangen. Die letzten Jahresabschlüsse und die jüngst in der Haupt- und Finanzausschusssitzung der vergangenen Woche vorgestellte Prognose für das Jahr 2022 haben das Gegenteil bewiesen. Sehr hohe positive Jahresabschlüsse geben uns einen Puffer bei der Ausgleichsrücklage für die kommenden Jahre.
2020     1,9 Mio€ statt einem geplanten Defizit von rund -200 T€
2021    1,5 Mio€ statt einem Defizit von gut -800 T€
2022     voraussichtlich fast 2,2 Mio€ statt einem geplanten Defizit von fast -1,9 Mio€

Rede zum Entwurf des Haushaltsplans 2022

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
Liebe Ratskollegen,
meine Damen und Herren,

bevor ich zum eigentlichen Haushaltsplan 2022 komme, würde ich gern auch im Namen der CDU-Fraktion zunächst mal auf die Einbringung in der letzten Ratssitzung zurückblicken. Wenn dort Kritik an der Landesregierung eingestreut wurde, müssen wir jedoch auch einmal die Rekordzuweisungen des Landes für die Kommunen erwähnen, von denen auch Sendenhorst nicht unerheblich profitiert hat. Exemplarisch hierfür stehen die Mittel, die für das Haus Sieckmann geflossen sind, die Erstattung der Gewerbesteuer durch das Land sowie weitere Mittel aus dem Rettungsschirm. Noch nie gab es so viel Geld für Kommunen wie derzeit. Auch weitere positive Meldungen und Signale kommen aus Düsseldorf. Als da wären die Fertigstellung der L581 und der avisierte Ausbau der L585 zwischen Albersloh und Drensteinfurt.

Rede zum Entwurf des Haushaltsplans 2021

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

Liebe Ratskollegen,

meine Damen und Herren,

die Stadt Sendenhorst beschreitet im zweiten Jahr der Pandemie nun erstmals auch mit Blick auf die finanzielle Entwicklung unserer Gemeinde unsicheres Terrain. Konnten wir zu Ende des Jahres 2019 noch den Haushaltsplan für 2020 im gewohnten Rahmen verabschieden, verdeutlichen nicht nur die späten Haushaltsberatungen für das bereits laufende Jahr die herausfordernde Lage, in der sich Sendenhorst und Albersloh gemeinsam mit der übrigen Welt befinden.

Rede zum Entwurf des Haushaltsplans 2020

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Streffing,
sehr geehrte Damen und Herren, 
der Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2020 liegt uns zur Beschlussfassung vor.
Für das kommende Jahr ist aktuell von einem Jahresdefizit von ca. 219.000 € auszugehen, trotz des Erhalts von durchaus erheblichen 622.000 € an Schlüssel-zuweisungen.

Rede zum Entwurf des Haushaltsplans 2019

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Streffing,
sehr geehrte Damen und Herren, 
wir haben heute über den Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2019 zu beschließen. 
Es ist von einem Jahresüberschuss von aktuell ca. 900.000 € auszugehen und damit einer weiteren Zuführung zur Ausgleichsrücklage. Dabei soll die momentane, durchaus als positiv zu bezeichnende finanzwirtschaftliche Entwicklung aber nicht vergessen machen, dass noch die erheblichen Defizite aus den Vorjahren ausgeglichen werden müssen, um auch in der Zukunft handlungsfähig zu bleiben.

Rede zum Entwurf des Haushaltsplans 2018

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Streffing,
sehr geehrte Damen und Herren, 
der Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2018 liegt uns zur Beschlussfassung vor. Es ist mit aktuell ca. 1,62 Mio. € erneut von einem hohen Fehlbedarf auszugehen, gleichbedeutend mit einer Inanspruchnahme und damit Verringerung der allgemeinen Rücklage um rund 6,4 %.

Rede zum Entwurf des Haushaltsplans 2017

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Streffing,
sehr geehrte Damen und Herren, 

der Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2017 liegt uns zur Beschlussfassung vor. Es ist mit aktuell ca. 982 T€ erneut von einem hohen Fehlbedarf auszugehen, gleichbedeutend mit einer Inanspruchnahme und damit Verringerung der allgemeinen Rücklage um 4,1 %. 

Rede zum Entwurf des Haushaltsplans 2016

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Streffing,
sehr geehrte Damen und Herren, 

der Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2016 liegt uns zur Beschlussfassung vor. Auch in diesem Jahr ist von einem hohen Fehlbedarf auszugehen, derzeit ca. 1,57 Mill. € und damit einer Verringerung der allgemeinen Rücklage um 4,76 %. Es droht damit erneut die Pflicht zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzepts.

Rede zum Entwurf des Haushaltsplans 2015

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Streffing,
sehr geehrte Damen und Herren,

der diesjährige Entwurf der Haushaltssatzung liegt uns zur Beschlussfassung vor. Für das Haushaltsjahr 2015 muss derzeit von einem Fehlbedarf von ca. 1,27 Mill. € nebst Ermächtigungsübertragungen von etwa 50 T€ ausgegangen werden und damit einer Verringerung der allgemeinen Rücklage um 4,98 %